Am 10. Januar hat die Gemeindevertretung den Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen.Diesem haben wir nicht zugestimmt. Warum?
Die SPD Fraktion der Gemeindevertretung Kronshagen hatte eine Konsolidierung der gemeindlichen Finanzen seit Jahren eingefordert und ist unverändert erfreut, dass sich nun endlich eine politische Mehrheit für dieses wichtige Vorhaben fand.
Zu den im Frühsommer fraktionsübergreifend in Haushaltsgesprächen erarbeiteten Zielen standen und stehen wir.
Wir dürfen aber auch mehr wollen, als sich in solchen von Konsens geleiteten Runden erzielen lässt.
Und wir wollen weiter führende Konsolidierungsanstrengungen.
Nach Vorliegen der Detailzahlen zum Haushalt 2017 – diese gab es bei den Haushaltsgesprächen überhaupt noch nicht nicht – hatte wir auf dieser Grundlage verschiedene Vorschläge zu Einsparungen gemacht. Diese wurden jedoch von den Mehrheiten der jeweiligen Fachausschüsse abgelehnt.
Das ist in Ordnung. Das ist Demokratie.
In der Demokratie muss es aber auch möglich sein, Nein zu sagen, um ein Zeichen zu setzen, liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU Kronshagen und Grüne Kronshagen.