Autor: Frank Petzold

„Teilhabe bedeutet zunächst einmal, dass Menschen ihre Lebenswelt mitbestimmen können und dürfen“, betont Emra Ilgün-Birhimeoğlu, Professorin für Soziale Arbeit in der Migrationsgesellschaft an der Internationalen Hochschule in Dortmund. Migrationshintergrund ist in dem Zusammenhang ein „Differenzierungsmerkmal, das dazu führen kann“ so Ilgün-Birhimeoğlu weiter,“ dass jemand geringere Teilhabechancen hat als jemand, der nicht so gelesen wird.“ Wenn bestimmte Bevölkerungsgruppen ausgegrenzt sind, kann es wiederum zu „Entscheidungen kommen, bei denen diese Gruppen nicht mitgedacht werden.“ Bei Menschen mit Migrationshintergrund finden „Ausschlüsse vor allem anhand von Rassismus statt“. Umso mehr müsse in der Öffentlichkeit Rassismus kritisch diskutiert werden und bedürfe es gesellschaftlicher Strukturen, die Rassismus verhindern.

Wie diese strukturellen Änderungen aussehen sollten, um Teilhabechancen für Menschen mit Migrationshintergrund spürbar zu verbessern, wie das Thema Rassismus im Alltag entsprechend konsequent diskutiert werden sollte, und über anderes mehr spricht Emra Ilgün-Birhimeoğlu mit Holger Klein in der aktuellen Folge des Podcast „Deutschland, Du kannst das!“

Im letzten Jahrzehnt gab es eine „enorme Krisenabfolge. Und von Krisen profitieren tatsächlich rechtsextreme Milieus“, so der renommierte Publizist und Rechtsextremismusmuskenner Andreas Speit. Zugleich nähmen auch rechte Ressentiments in der Mitte der Gesellschaft zu. In einer solchen Gemengelage sei es umso wichtiger, wie sich das konservative Milieu gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Angebote erkennbar abgrenzt.

„Eine offene Gesellschaft bedeutet eine offene alltägliche Auseinandersetzung aller miteinander, um eine diverse, humanistische Gesellschaft zu erreichen“, betont Speit. Dies erfordert das Schaffen von (medialen) Räumen zum Austausch; sachlich harte Diskussionen, in denen andere Meinungen und Ansichten jedoch nicht verächtlich gemacht oder andere Menschen zu Feinden erklärt werden.

Darüber, und wie eine stabile Politik gegen rechts aussehen sollte, wie die Entfremdung zwischen den etablierten Parteien und der Bevölkerung überwunden werden kann, was jede*r einzelne für sich im Kleinen tun kann, um ein demokratisches Miteinander in Vielfalt zu leben, spricht Andreas Speit mit Holger Klein in der aktuellen Folge des Podcast „Deutschland, Du kannst das!“

Andreas Speit ist freier Journalist und Publizist, Kolumnist der taz Nord, veröffentlicht regelmäßig Beiträge für die taz, den WDR und Deutschlandfunk Kultur. Er ist Autor und Herausgeber diverser Bücher zum Thema Rechtsextremismus.

Sechs bis sieben Millionen Menschen in Deutschland sind verschuldet. In anderen westlichen Ländern ist dies kaum anders. Verschuldet sein gehört offenbar zum Alltag. Die einen Menschen können damit gut umgehen, andere weniger. Die zwei Hauptgründe für „zu hohe Schulden, die zu existenziellen Krisen führen“, sind, so Thomas Bode von der AWO-Schuldnerberatung in Göttingen, „Arbeitslosigkeit und Krankheiten“. Schuldnerberatungen helfen den Betroffenen in solchen Lebenslagen, um diese Krisen zu bewältigen.

Kommen Geflüchtete nach Deutschland, stehen sie zahlreichen Herausforderungen gegenüber, um den Alltag zu bewältigen. Es gibt Hindernisse, berichtet Bode, die den Geflüchteten das Ankommen erschweren und ihr Armutsrisiko erhöhen: Wie können sie sich etwa im Behördendickicht zurechtfinden und verwaltungstechnische Anforderungen angemessen erkennen und erfüllen? Ein Beispiel: Deutschland ist eines der wenigen Länder, in dem Rundfunkgebühren erhoben werden. Ohne Vorkenntnis können Geflüchtete kaum wissen, dass sie diese zu entrichten haben. Nicht minder schwierig ist es, zu erfahren, wie und wo sie sich von diesen Gebühren befreien können. Eine ähnliche Schuldenfalle sind die Kosten für unbezahltes Fahren (oft unwissentlich) in öffentlichen Verkehrsmitteln. Können Geflüchtete aus den Asylbewerberheimen in eine eigene Wohnung umziehen, lauert hier die Gefahr der Nebenkosten zur Kaltmiete, die nicht erkannt und zu einer Schuldenfalle werden können.
In all diesen Zusammenhängen ist oft die Sprachbarriere ein großes Problem, um bei den Feinheiten rechtlicher Regelungen und Vorschriften den Durchblick zu behalten. Thomas Bode fordert in diesem Zusammenhang zum Beispiel viel mehr Informationen in einfacher Sprache. Darüber und wie die Arbeit von Schuldnerberatungen im Verbund mit Migrationsberatungsstellen idealer Weise funktioniert, spricht Thomas Bode mit Holger Klein in der aktuellen Folge des Podcast „Deutschland, Du kannst das!“

„Wir haben ein Verteilungsproblem, wir haben ein Steuergerechtigkeitsproblem, wir haben ein Armutsproblem“. Dies sollte endlich auch von politisch Verantwortlichen so erkannt und offen diskutiert werden, fordert der Wirtschafts- und Politikwissenschaftler Philipp Lepenies in der aktuellen Folge 27 vom AWO-Podcast „Deutschland, Du kannst das“.
Lepenies plädiert für einen weiter gefassten Armutsbegriff im Sinne von Verwirklichungschancen. Demnach wird gefragt, welche Rahmenbedingungen bestehen müssen, damit Menschen sein können, wie sie sein möchten. „Das beginnt etwa beim Schulbesuch, beim Zugang zum Arbeitsmarkt und betrifft etwa auch politische Rechte“, konstatiert Lepenies.
„Debatten über Verteilungsgerechtigkeit und damit über Gerechtigkeit führen wir nicht, solange wir die Illusion haben, dass es mit steigendem Wachstum allen besser geht“, so Lepenies. Das Armutsproblem werde traditionell klein geredet, weil das Selbstverständnis der Bundesrepublik ist, wonach sich mögliche Armutsfragen durch Wirtschaftskraft und Wachstum lösen werden. Wieso gibt es aber in Deutschland eine solch geringe Tarifbindung? Warum existiert ein so hoher Niedriglohnsektor? Gibt es weitere materielle Zustände, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen und nicht ermöglichen? Wie wichtig ist Teilhabe der Menschen? Über diese und andere Fragen spricht Philipp Lepenies mit Holger Klein in der aktuellen Folge des Podcasts „Deutschland, Du kannst das“.

2022 war ein politisch ereignisreiches Jahr. Anlass genug für einen etwas anderen Rückblick mit dem Protest- und Bewegungsforscher Simon Teune von der Freien Universität Berlin. Gab es sichtbare Proteste gegen den Krieg Russlands in der Ukraine? Wie sind die Proteste der „Letzten Generation“ einzuordnen? Haben sich am rechten Rand neue Protestgruppen formiert?
Auf den Protestveranstaltungen der Verschwörungsideologen und Rechtsextremisten gab es eher „unheimliche Entwicklungen“ so Teune. Immer häufiger werden die Veranstaltungen zu einer Art „Straßentribunal. Das heißt, auf der Bühne wird gehetzt gegen Politiker*innen und man imaginiert sich in Bestrafungsfantasien und sammelt Feindeslisten; dass das irgendwann in tatsächliche Gewalt umkippen würde, war relativ früh absehbar.“
Um die Klimaproteste der „Letzten Generation“ besser einzuordnen, weist Teune auf einen größeren Zyklus von Klimaprotesten hin, der beachtet werden sollte. „Wir hatten ja dieses Jahr einen Klimastreik, auf dem 280.000 Menschen auf der Straße waren. Nur wurde die frustrierende Erfahrung gemacht, dass kaum jemand in den Medien oder der Politik darauf reagiert hat.“ Insofern ist diese Frustration auch ein Teil der Erklärung dafür, warum die Proteste jetzt so aussehen, wie sie die letzte Generation organisiert. „Die klebt sich ja auf die Straße, weil sie glaubt, es braucht einen Strategiewechsel, nachdem andere Aktionsformen irgendwann umarmt wurden“, betont Teune.
Mit der Friedensbewegung ist es kompliziert geworden, so Teune. „Spätestens seit Russland 2014 das erste Mal die Ukraine überfallen und die Krim besetzt hat, gab es Proteste der neuen Friedensbewegung; die haben sich Montagsmahnwachen genannt damals und sind von vornherein offen gewesen für Verschwörungserzählungen, für Antisemitismus, für russlandfreundliche Strömungen. Damit hat die alte Friedensbewegung durchaus ihre Probleme gehabt sich dazu zu verhalten.“
Im Zuge des Angriffskrieges in diesem Jahr gab es Protestmobilisierung gegen die Entscheidung der Bundesregierung, 100 Milliarden Euro für das Militär zu investieren. Diese gab es ebenso „durch klassische Organisationen der Friedensbewegung, als es darum ging, die militärische Unterstützung der Ukraine zu fördern und zu fordern. Das hat sich dann später aufgespalten. Aber die Friedensbewegung hatte da einen großen Moment“, so Teune. Generell zeigt sich aber eben auch, „dass es die Friedensbewegung in der bisherigen Form nicht gibt.“

Darüber und an welchen Stellen sich noch Protest formuliert hat – oder auch nicht – und wie es in 2023 mit möglichen Protestmobilisierungsthemen aussieht, spricht Simon Teune mit Holger Klein in der aktuellen Folge des Podcasts „Deutschland, Du kannst das“.

Die ersten kalten Nächte liegen hinter uns, die nächsten stehen bevor. Erste Kältebusse fahren durch deutsche Städte und Not-Kälteunterkünfte öffnen ihre Türen für Obdachlose. Gut 37.000 Menschen Obdachlose gibt es laut einer vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragten Studie, deren Ergebnisse im Herbst 2022 veröffentlicht wurden. Gerechnet wird zudem mit einer Dunkelziffer von knapp 50.000 Menschen. David Weidling ist Teilbetriebsleiter im AWO Obdachlosenheim Potsdam des AWO Bezirksverbands Potsdam e.V. Er gibt in der aktuellen Folge des Podcasts „Deutschland, Du kannst das“ Einblicke in die tägliche Arbeit einer Obdachlosenunterkunft. Klar ist: „Das Leben ist bei uns genauso vielfältig wie jenseits der Einrichtung“, so Weidling.
„In ein Heim zu gehen ist durchaus mit Scham behaftet“, betont Weidling. Umso wichtiger ist es auch, etwa keinen Druck („Druck ist nie ein gutes Mittel“) auf die Bewohner bei deren Wohnungssuche auszuüben, sondern diese dabei zu unterstützen. David Weidling hat in der Arbeit mit Obdachlosen gemerkt, dass dies genau jene Arbeit ist, die ihm Freude bereitet. Jenseits der Arbeit mit den Menschen ist die Arbeit für die Menschen genauso bedeutsam für ihn. „Diese Menschen haben keine Lobby. Ihnen eine Stimme zu geben, ist wichtig.“ Es sei Teil der Arbeit, immer noch bestehende Klischees und Vorurteile gegenüber Obdachlosen abzubauen. Darüber, über die Probleme von Obdachlosigkeit im Winter und andere Herausforderungen und Nöte der Betroffenen spricht David Weidling mit Holger Klein in der aktuellen Folge des Podcasts „Deutschland, Du kannst das“.
In unserem Podcast sprechen Menschen, die die fachliche Praxis der sozialen Arbeit kennen, deren Stimmen in großen Talkshows aber oft ungehört bleiben: Erfahrene Fachkräfte aus den AWO-Einrichtungen vor Ort – von der Pflege über die Jugendhilfe bis zur Kinderbetreuung und mehr. Wir wollen wissen: Was braucht es für eine faire und sozial gerechte Gesellschaft? Welche Forderungen stellen Fachkräfte aus dem sozialen Bereich an die Politik? Welche Perspektiven darf eine gute Sozialpolitik nicht vergessen?

Studie:
https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/Forschungsberichte/fb-605-empirische-untersuchung-zum-wohnungslosenberichterstattungsgesetz.pdf;jsessionid=7276E48BA985290F9743F44D69285D61.delivery1-master?__blob=publicationFile&v=1

Potsdam:
https://awo-potsdam.de/standort/obdachlosenheim-und-notaufnahme/

Laut Verfassungsschutzbericht gibt es 34.000 Rechtsextremist*innen in Deutschland. „Aber“, so Torsten Nagel, „die Einstellungsmuster zu Rassismus, zu Antisemitismus, zu Anti-Feminismus, die reichen bis weit in die Mitte der Gesellschaft.“ Rechtsextreme seien auch kaum mehr im Alltag über ihr Erscheinungsbild oder laute Sprüche auszumachen, so der Leiter der ‚Regionalen Beratungsteams gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein (RBT)‘ der AWO. Viele Rechtsextreme tragen ein Männerbild vor sich her, das eng geknüpft ist an die Idee vom Macht ausübenden weißen Mann, der das Sagen hat gegenüber der Frau. Insofern sind – neben der immer wiederkehrenden Rassismusfrage – in den letzten Jahren vermehrt Themen wie Antifeminismus oder Antigenderismus in den Fokus der Beratungsarbeit gerückt.

Darüber, über die Beratungsarbeit an Schulen, in Vereinen, der Bundeswehr oder in Betrieben zum Thema Rechtsextremismus und Unterstützung im Umgang mit Ideologien der Ungleichwertigkeit, über die Folgen von Pegidademonstrationen oder den völkischen Ausführungen eines Thilo Sarrazins für tagtäglichen Rassismus, Antisemitismus oder Antifeminismus spricht Torsten Nagel mit Holger Klein in der aktuellen Folge des Podcasts „Deutschland, Du kannst das“. Klar ist für Nagel – und der Appell geht an alle Menschen: „Eine humanistische, demokratische Gesellschaft fällt nicht vom Himmel, sondern muss jeden Tag gegen seine Feinde „erkämpft“ werden.“