Kategorie: Politisch

http://spd-kronshagen.de/2016/aktuelles-fusion-der-grundschulen/

Dem Artikel im Link oben kann ich unterschreiben . Ein Pferd wird ja auch nicht von hinten aufgezäumt.

Nachdem ich am Montag vom Kreistag als bürgerliches Mitglied und damit als zweiter Vertreter für den Ausschuss Umwelt und Bau bestätigt wurde, hat mich gestern Abend die Gemeindevertretung in Kronshagen als bürgerliches Mitglied im Ausschuss Umwelt,Klimaschutz und Verkehr und als Vertreter im Ausschuss für Bau

,Wirtschaft und Gemeindeentwicklung berufen. Ich danke der Gemeindevertretung und meiner Partei für das in mich gesetzte Vertrauen.Als Einsteiger in die Materie freue ich mich auf Anregungen aus ihrer Mitte und stehe mit Tat zur Verfügung.

Als Sprössling einer stolzen Arbeiterfamilie stand für mich von frühester Jugend fest, wenn ich für andere nichts mache, machen andere auch nichts für mich.

Ich habe leider eine Pause in meine Mitgliedschaft eingebaut, bin aber dafür um so sicherer jetzt. 

Auch Du willst dich stark machen für jene die Hilfe brauchen, stark machen für Menschlichkeit und stark machen für Nächstenliebe? 

Dann mach Dich und uns andere die genauso denken wie Du, stark!

Tritt auch Du für deine Überzeugungen in die SPD ein!

Auf  ihrer Klausurtagung am 5. und 6. November hat die Kreistagsfraktion der SPD im Kreis Rendsburg zwei neue bürgerliche Mitglieder benannt und gewählt.Hier finden Sie meine Angaben auf der Seite der Fraktion. Eines dieser Mitglieder bin ich. Ich danke der Fraktion für das in michgestzte Vertrauen.

Als bürgerlichesMitglied werde ich im Ausschuss fur Umwelt und Bauen als zweiter Vertreter der Fraktion eingesetzt, wenn die Benennungen der Fraktion in der Dezembersitzung bestätigt werden. Auf der Klausur wurde der Haushaltsentwurf2017 beraten. Ich stelle hier den Text der Pressemitteilung zu unserem Ergebnis ein.

Pressemitteilung .

Investieren, Vorsorgen und die Eltern entlasten!
Die SPD-Kreistagsfraktion schloss am Sonntag ihre Haushaltsberatungen ab. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Kai Dolgner:

„Der Kreis hat im Jahr 2017 einen finanziellen Spielraum von 15,3 Mio. Euro, der sich aus dem 11,8 Mio. Euro von der Verwaltung vorgeschlagenen Sonderprogramm Kreisstraßenund 3,5 Mio. Euro weitere Einnahmeverbesserungen zusammensetzt. Da nur ein Teil dieses Spielraums dauerhaft sein wird, gebietet es die Vernunft, die strukturellen Mehrausgaben auf ein Drittel dieser Summe zu begrenzen. Zur Abfederung unvorhergesehener Haushaltsrisiken möchten wir einen Überschuss von ca. 2,0 Mio. Euro einplanen.

So wichtig die Instandsetzung unserer Kreisstraßen auch ist, denn schließlich handelt es sich bei den Schäden um verdeckte Schulden, haben wir die Mittel bereits seit 2013 mehr als verdreifacht, eine weitere Vervierfachung erscheint uns angesichts anderer dringender Bedarfe deshalb nicht alsvorrangig. Eine Erhöhung von 3,8 Mio. auf 10 Mio. Euro und zusätzliche 1,2 Mio. für die Radwegesanierung sind ausreichend. 
Nachdem der Betriebskostenzuschuss für die KiTas auf erbärmliche 0,6 % geschrumpft ist, soll sich  der Kreis als Richtliniengeber zukünftig nicht mit weniger als 3 % an den Betriebskosten beteiligen. Zudem wollen wir die Investitionskostenförderung des Landes mit 500.000 Euro aufstocken, denn in vielen Gemeinden fehlen immer noch ausreichend Plätze. Zur Verbesserung der Einnahmesituation der Tagesmütter wollen wir den Erstattungssatz auf den Landesdurchschnitt von 3,80 Euro erhöhen.
Es ist mittlerweile eine Binse, dass der Rückzug der öffentlichen Hand aus dem kommunalen Wohnungsbau ein schwerer Fehler war. Wir wollen, dass die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises 100.000 Euro ihres Überschusses einbehält, um den Wiedereinstieg in die Errichtung bezahlbaren Wohnraums vorzubereiten. 
Angesichts der gewaltigen Überschüsse hoffen wir darauf, dass die anderen Fraktionen ihr Herz für die Eltern öffnen und endlich die unselige Elternbeteiligung bei der Schülerbeförderung streichen. Da es bei mageren 303.000 Euro Bruttoeinnahmen, von denen man mindestens noch ein Drittel für den Verwaltungsaufwand beim Eintreiben abziehen muss, kann es nun eigentlich keinen fiskalischen, höchstens noch ideologische, Gründe geben, die Eltern weiter zur Kasse zur bitten. Darüber hinaus sprechen wir uns für eine Reduktion der 6 km-Grenze auf 4 km aus.
Bei der Ausschreibung des Stadtverkehrs Rendsburg haben wir immer betont, dass die Einsparungen dem ÖPNV zu Gute kommen sollen und deshalb sollen die Einsparungen für Qualitätsverbesserungen (600.000 Euro), Bürgerbusprojekte (50.000 Euro) und barrierefreie Haltestellen (300.000 Euro) zur Verfügung stehen.
Die im Flüchtlingspakt III vom Land zur Förderung der Integration zur Verfügung gestellten Mittel wollen wir vollumfänglich zur Projektförderung in den Haushalt einstellen. Darüber hinaus fordern wir 50.000 Euro für die bewährte Sprachförderung.
Beim Umwelt und Naturschutz wollen wir die Gemeinden mit einer Förderung von je 500 Euro ermuntern, eigene ehrenamtliche Naturschutzbeauftragte einzuführen. Desweiteren wollen wir die Elektromobilität des Kreisesfördern (5.000 Euro), die Arbeit der Naturschutzverbände stärker unterstützen (8.000 Euro) und ökologische Projekte in unseren Naturparken fördern (50.000 Euro).
Wir wollen den Kreiskulturbeauftragten in seiner Arbeit mit 5.000 Euro und die Erstellung einer Kulturbroschüre mit 7.500 Euro unterstützen.
Übersicht über die Einzelmaßnahmen
 Investitionen (inkl. Investitionen bei Dritten):

1,2 Mio. Radwegesanierung

6,2 Mio. Deckenerneuerung Kreisstraßen

500.000 Investionsförderung KiTa

300.000 Barrierefreie Haltestellen

 Projektfinanzierung (einmalig):

50.000 Bürgerbusprojekte

250.000 Integrationsprojekte (Finanziert aus Landesmitteln)

50.000 Sprachförderung für Flüchtlinge

100.000 Gründung einer kommunalen Siedlungsgesellschaft

7.500 Kulturbroschüre

50.000 Eigenanteile Projekte Kiel Region

50.000 Weiterführung von Projekten zur Abfallvermeidung (Repaircafe)

50.000 Förderung ökologischer Projekte in Naturparken

 Strukturelle Mehrausgaben:

2,5 Mio. Erhöhung Betriebskostenzuschuss Kindertagesstätten

600.000 Verbesserung ÖPNV Angebot

306.000 Streichung Elternbeteiligung (abzgl. entfallenden Personalkostenaufwand für die Abrechnung)

330.000 Reduzierung der 6 km-Grenze auf 4 km bei der Schülerbeförderung

12.000 Verhütungsmittel für bedürftige Personen

5.000 Leasing E-Mobil

8.000 Förderung Naturschutzverbände

10.000 Förderung Ehrenamtliche Naturschutzbeauftragte

5.000 Erhöhung Kreiskulturbeauftragter

110.000 Zwei zusätzliche Stellen Untere Naturschutzbehörde zum Abbau von Vollzugsdefiziten bei der Kontrolle von Umweltauflagen 

Finanzwirtschaft:
579.200 Deckung des geplanten Defizits

Ca. 2 Mio. Geplanter Überschuss 

​Presseerklärung

Schulbus in Kronshagen soll weiter auch nach der 7. Stunde fahren!

Die SPD-Kreistagsfraktion wird sich in der Sitzung des zuständigen Regionalentwicklungs-ausschusses am kommenden Mittwoch für die Beibehaltung des „Kronshagener Schulbusses“ (Linie 640) nach der 7. Stunde einsetzen. Dies kündigte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Tretbar-Endres an. Zur Begründung sagte der Rendsburger Kreistagsabgeordnete: Die Eltern aus Westensee, Quarnbek, Achterwehr, Felde, Krummwisch oder Bredenbek haben ihre Kinder im Vertrauen auf die bestehenden Busverbindungen am Kronshagener Gymnasium angemeldet. Jetzt im laufenden Schuljahr den Bus nach der 7. Stunde zu streichen, untergräbt das Vertrauen in die Verlässlichkeit von Verwaltung und Politik. Zumindest bis zum Inkrafttreten der neuen Schülerbeförderungssatzung zum Schuljahresbeginn 2017/18 solle die seit 2009 bestehende Schulbusverbindung Bestandsschutz genießen und bestehen bleiben. 
Tretbar-Endres bezweifelte zudem die von der Verwaltungen angegebene Kosten-ersparnis von etwa 11.700 € im Schuljahr für den Kreis. Möglicherweise müsste nämlich für die nächste Busverbindung ein zweites Fahrzeug eingesetzt werden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an: Martin Tretbar-Endres, martin.tretbar-endres@gmx.de, 0178-2351509 mobil

Gestern fanden gleich vier Parteiveranstaltungen in einer statt. Zum einen ein außerordentlicher Kreisparteitag. Zum anderen die Wahlkonferenz für die Wahl des Direktkandidat zur Bundestagswahl. Hier gab es nur den amtierenden Bundestagsabgeordneten Sönke Rix als Kandidaten.Auch wenn ich ihn nicht mit wählen durfte(Kronshagen gehört nicht zum Wahlkreis) gratuliere ich Sönke zu 100% Zustimmung.

Auf dem Parteitag hielt der Ministerpräsident eine flammende Rede zu der Herausforderung im Umgang mit der AFD. Auch ich möchte hier feststellen ,die AFD bietet keine Lösungen, sie vertritt nicht den kleinen Mann und vertritt in ihrem Wahlprogramm schon lange überwunden geglaubte Dinge.
Die AFD gibt sich bürgerlich, fischt am rechten Rand und schafft es leider Menschen,die sich gfühlt abgehängt sehen, für sich zu gewinnen. 

Die einzig wahre Alternative für mehr Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit ist und bleibt die älteste und zugleich fortschrittlichste Partei Deutschlands.Auch SPD genannt.

Ein schöner Beitrag wie ich finde.Filmbeitrag .

Am Mittwoch den 14.09.2016 tagte der Regional- und Entwicklungsausschuss des Rendsburger Kreistags. Leider konnten wir uns von der SPD  zusammen mit dem SSW mit dem von uns eingebrachten Antrag „Die Schülerbeförderung von Zuzahlungen befreien “ nicht durchsetzen. Gegen die Mehrheit bestehend aus CDU FDP und Grüne gab es kein Durchkommen. Es bleibt also bei der Zuzahlung durch die Eltern.

Es gab jedoch eine Änderung in der Satzung. So zählt jetzt die tatsächliche Entfernung des Wohnortes zur entsprechender Schule. Auch hier war eine von uns der SPD präferierte Verkürzung von 6km auf 4km zur Schule nicht durchsetzen. Was den Kreis der Anspruch-Berechtigten erweitert hätten.

Kurz man kann halt mit zu wenigen Abgeordneten  nicht immer die richtigen Dinge durchsetzen.